AGB
Phylax-Webdesign / Norman Heinrich (im folgenden "Phylax-Webdesign") Vertragspartner
(im folgenden "Nutzer")
Ein Vertrag über die Nutzung von Diensten von Phylax-Webdesign kommt mit der Bestätigung der über das Bestellformular bestellten Leistung durch Phylax-Webdesign zustande.
Eine Änderung dieser AGB wird 14 Tage nach der Veröffentlichung auf http://www.phylax.de/agb.php wirksam, sofern der Kunde nicht 14 Tage nach der Veröffentlichung widerspricht.
Domainregistrierung
Phylax-Webdesign übernimmt keine Gewähr bei der Beantragung von Domain-Namen,
dieses gilt im Besonderen für bestehende Markenschutzrechte an Firmen oder Produktnamen,
die mit dem Domain-Namen identisch oder ähnlich sind. Eine Domain wird grundsätzlich
auf den Namen des Kunden beantragt. Phylax-Webdesign tritt gegenüber der DENIC
oder INTERNIC nur als Vermittler auf, sollte ein Nutzer von einer dritten Person
aufgefordert werden, eine Domain freizugeben, ist Phylax-Webdesign unverzüglich
davon zu unterrichten. Von Ersatzansprüchen dritter Personen aufgrund einer
unzulässigen Verwendung eines Domainnamen stellt der Nutzer die Firma Norman
Heinrich / Phylax-Webdesign frei. Für die Einhaltung dieser Rechte die nicht
durch die Denic geregelt werden, ist allein der Nutzer verantwortlich. Phylax-Webdesign
übernimmt keine Haftung für Schäden und Folgeschäden aus der Beantragung und
Bereitstellung einer Internet-Domain.
Pflichten des Nutzers
Pornographische, sittenwidrige oder rechtsradikale Seiten sowie die Darstellung
von Gewalt sind nicht gestattet und werden auf unseren Servern gesperrt. Sollten
Seiten gegen geltendes Recht verstoßen, wird dies den zuständigen Strafverfolgungsbehörden
mitgeteilt.
Der Nutzer ist für den Inhalt der über den Server verbreiteten Angebote selbst verant- wortlich und hat dafür Sorge zu tragen, daß das Angebot weder gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt, noch Copyrightrechte Dritter verletzt. Es sind die Erfüllung gesetzlicher Vorschriften und behördlicher Auflagen sicherzustellen. Sollten Phylax-Webdesign Verstöße bekannt werden, behält sich Phylax-Webdesign das Recht vor, die betreffenden Angebote fristlos zu sperren.
Der Kunde verpflichtet sich, sofern er einen
Webspace-Tarif gebucht hat, "Chats", "Downloads" und "MP3-Files" auf den Servern
von Phylax-Webdesign nur nach Absprache bzw. gesondertem Angebot zu betreiben
bzw. abzulegen.
Der Kunde ist verpflichtet, seine Internetinhalte so zu gestalten, dass eine
übermäßige Belastung des Servers, z.b. durch CGI-Skripte, die eine hohe Rechenleistung
erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden
wird. Phylax-Webdesign ist berechtigt, Seiten, die den genannten Anforderungen
nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Nutzer oder durch Dritte auszuschließen.
Der Nutzer wird von Phylax-Webdesign unverzüglich von einer solchen Maßnahme
unterrichtet.
Der Nutzer hat Phylax-Webdesign eintretende Änderungen vertragsrelevanter Angaben sofort schriftlich mitzuteilen. Hierzu gehören sowohl Anschriften- und Telekommunikations- als auch Firmenbezogene Angaben. Der Nutzer hat ihm übermittelte Passworte geheimzuhalten und ist bei Verdacht des Missbrauchs verpflichtet, Phylax-Webdesign davon in Kenntnis zu setzen.
Zahlungsbedingungen
Zahlungen für erbrachte Leistungen von Phylax-Webdesign müssen innerhalb von
14 Tagen beglichen werden. Die Bezahlung der Rechnungen durch den Nutzer erfolgt
im Lastschriftverfahren oder per Überweisung. Andere Zahlungsvereinbarungen
bedürfen der schriftlichen Nachfrage. Ohne Angabe einer Bankverbindung erfolgt
keine Ausführung des Auftrages durch Phylax-Webdesign. Zahlungen aus dem Ausland
sind nur per Vorkasse möglich.
Ein bestelltes Paket ist für den gebuchten Zeitraum im Voraus zu bezahlen. Bestellungen werden automatisch angenommen und auch Rechnungen automatisch erstellt. Die Rückgabe oder Stornierung von bestellten und gebuchten Domains ist ausgeschlossen. Sobald Domains vom Nutzer bestellt werden, werden sie zur Registrierung angewiesen.
Ein Vertrag verlängert sich um den jeweils gebuchten Zeitraum, wenn nicht mindestens 28 Tage vor Vertragsende gekündigt wird. Bereits gezahlte Beträge werden nicht zurückerstattet. Bei einer Vertragskündigung hat Phylax-Webdesign das ausdrückliche Recht, alle vom Kunden auf dem Server von Phylax-Webdesign übertragenen Daten zu löschen.
Kündigungen sind ausschließlich per FAX oder Post möglich. Bis zur Kündigung angefallene Gebühren werden auch bei Anbieterwechsel nicht zurückerstattet. Rechnungen / Mahnungen und sonstiger Schriftverkehr erfolgen per E-Mail. Wird ein Rechnungsversand per Post gewünscht sind 1,00 Euro/Monat Aufschlag vom Nutzer zu zahlen.
Werden Rechnungen durch Lastschrift zurückgebucht und auch entsprechende Mahnungen durch Phylax-Webdesign vom Nutzer nicht beantwortet, so wird der Nutzer bis zur vollen Bezahlung der offenen Forderungen vorübergehend vom Server getrennt. Mahngebühren in Höhe von 5,00 Euro sind vom Nutzer zusätzlich zu zahlen. Die Kosten für nicht eingelöste Schecks und Kontorückbuchungen trägt der Nutzer.
Haftungsbeschränkung
Schadenersatzansprüche aus Unerfüllbarkeit der Leistung, Forderungsverletzung,
Verschulden bei Vertragsabschluß und unerlaubter Handlungen sind sowohl Phylax-Webdesign,
wie auch zu deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit
nicht vorsätzliches oder grobfahrlässiges Handeln vorliegt.
Phylax-Webdesign gewährleistet eine Ereichbarkeitsgarantie seiner Server von
99 % im Jahresmittel. Bereits bezahlte Beträge werden bei Vertragskündigung
nicht zurückerstattet. Phylax-Webdesign übernimmt keine Haftung für Schäden
durch Viren und Spamming, die auf den Computer des Nutzers gelangt sind. Schadensersatzansprüche
durch betriebsbedingte Ausfälle eines Internet-Servers können bis zur Höhe eines
Monatsentgeltes für das gebuchte Webspace-Paket ab einer Ausfallzeit von mehr
als 48 Stunden geltend gemacht werden.
Sollten Vermögensschäden geltend gemacht werden, so sind diese nachzuweisen und werden nach Prüfung bis zu einer Höhe von 150,00 Euro erstattet. Aufgrund verschiedener Faktoren, die nicht im Einflußnahmebereich von Phylax-Webdesign liegen, (z.B. Leitungsausfälle) kann keine Garantie für eine 100%ige Erreichbarkeit des Servers übernommen werden. Für entstandene Schäden an den auf dem Server überspielten Daten übernimmt Phylax-Webdesign keine Haftung.
Gerichtsstand ist Kaiserslautern.
Schlussbestimmung
Sollten einzelne Regelungen dieser Geschäftsbedingungen nicht den gesetzlichen
Bestimmungen entsprechen, treten die hierfür Vorgesehenen gesetzlichen Bestimmungen
in Kraft. Die nicht betroffenen Regelungen bleiben hiervon unberührt.
Die AGB gelten für alle Verträge mit dem Tag der Veröffentlichung. Stand: Kaiserslautern, 30. Juli 2005